Autor: Frank Poillon

Recht für Unternehmer: Hinweise zu drei besonderen Themen

Recht für Unternehmer: Hinweise zu drei besonderen Themen 1) Schwierigkeiten mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) Wenn der Bewerber oder die Bewerberin nicht der oder die Richtige für die ausgeschriebene Stelle im Unternehmen ist, erfolgt eine Absage. Aber Vorsicht: Nach Inkrafttreten

Getagged mit: , , ,

Kostenerstattung für Hilfsmittel

Bei Heimbewohnern lehnen die Krankenkassen eine Kostenerstattung oftmals ab mit der Begründung, die für den Heimbewohner benötigten medizinischen Hilfsmittel gehörten zur Ausstattung der Pflegeheime. In der bekannten „Rollstuhl-Entscheidung“ des BSG hatte das oberste Sozialgericht bereits entschieden, dass ein Rollstuhl von

Getagged mit: , , ,

Beim Kauf eines Gebrauchtwagens: Wie haftet der Verkäufer?

Beim Kauf eines Gebrauchtwagens: Wie haftet der Verkäufer? Allgemeine Gewährleistung: Jeder Verkäufer von Sachen steht dem Käufer gegenüber grundsätzlich für 24 Monate in der Haftung für Fehler seines Produktes. Ein Fehler = Sachmangel liegt vor, wenn sich die Sache nicht

Getagged mit: , , , , , ,

Der Verlust des Führerscheins

Der Verlust des Führerscheins Für jeden Fahrzeugführer immer wieder eine mögliche Sanktion: Das Verbot ein Fahrzeug zu führen. Das kann auf der Anordnung eines Fahrverbotes oder auf dem Entzug des Führerscheins (der Fahrerlaubnis) beruhen. Eine Entziehung der Fahrerlaubnis erfolgt durch

Getagged mit: , , , , , ,